Berlin. (bmas) Der Vorsitzende der unabhängigen Mindestlohn-Kommission, Jan Zilius, hat in dieser Woche Bundesministerin Andrea Nahles (BMAS) den ersten Bericht zu den Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns und die Empfehlung für die Anpassung des Mindestlohns übergeben. Dieser soll ab dem Jahreswechsel 2016/2017 laut Beschluss der Mindestlohn-Kommission 8,84 Euro betragen.
Nahles: «Ich danke Jan Zilius und der Mindestlohn-Kommission für die geleistete Arbeit. Der Bericht zeigt: Der Mindestlohn wirkt und er funktioniert. Mit dem heutigen Tag ist er einen weiteren Schritt mehr alltäglich und selbstverständlich geworden – so alltäglich und selbstverständlich wie die gute Tradition, dass die Sozialpartner die Löhne aushandeln. Das hat die Kommission getan. Ihren Beschluss werde ich der Bundesregierung vorlegen, damit er als Rechtsverordnung zum 01. Januar 2017 verbindlich werden kann».
Der Bericht der Kommission evaluiert die Auswirkungen des Mindestlohns auf den Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Wettbewerbsbedingungen und die Beschäftigung hinsichtlich bestimmter Branchen und Regionen sowie der Produktivität. Die Mindestlohn-Kommission, bestehend aus Vertretern von Gewerkschaften und Arbeitgebern, wird in Zukunft alle zwei Jahre einen Bericht erstellen und der Bundesregierung einen Vorschlag über die Anpassung des Mindestlohns vorlegen.
