Samstag, 10. Dezember 2022
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BLL: «Wie viel Regulierung brauchen wir?»

Berlin. (bll) Der Lebensmittelsektor ist einer der am dichtesten geregelten Bereiche in der Wirtschaft, stellte Dr. Theo Spettmann, Präsident des Bundes für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde (BLL) auf der Jahrestagung 2009 des Spitzenverbands fest. Unter der Fragestellung «Wie viel Regulierung brauchen wir – Rolle von Wirtschaft, Politik und Wissenschaft» machte Spettmann die Akzeptanz eines angemessenen Rechtsrahmens deutlich, aber auch die strikte Ablehnung von zunehmender Bürokratie und weiteren Belastungen der Wirtschaft, die besonders kleine und mittlere Unternehmen trifft. «Es muss gesehen und anerkannt werden, was die Branche auf freiwilliger Ebene bereits leistet, ob bei der Verbraucherinformation, der Nährwertkennzeichnung oder der allgemeinen Ernährungsaufklärung», sagte er und forderte, das Lebensmittelrecht auf seine Schutzzwecke zurückzuführen und sorgfältiger zu prüfen, ob wirklich ein Regelungsbedarf besteht. Auch im Bereich der kommerziellen Werbung nimmt die Wirtschaft ihre Verantwortung wahr, sagte Clemens Bauer vom Deutschen Werberat. «Der Abbau unnötiger Bürokratie bleibt eine wichtige Aufgabe unseres Ministeriums», betonte Bundesministerin Ilse Aigner (BMELV). Für die Gesetzgebung sei sich die Politik bewusst, dass sie auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse Entscheidungen treffen müsse. Aus dem Bereich der Wissenschaft stellte Prof. Dr. Gerhard Rechkemmer, Präsident des Max-Rubner-Instituts, Erkenntnisse aus der Nationalen Verzehrsstudie vor. Demnach informierten sich 65 Prozent der Deutschen über Ernährung, 30 Prozent hätten dagegen kein Interesse. Ein starker Einflussfaktor hierauf und für Übergewicht sei der Bildungsstand.

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