Donnerstag, 13. Juni 2024
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Insika: Manipulationsschutz für Registrierkassen

Berlin. (adm) Bereits im Jahresbericht 2003 des Bundesrechnungshofs wird auf drohende Steuerausfälle durch Manipulationsmöglichkeiten in modernen Registrierkassen hingewiesen. In Registrierkassen gespeicherte Daten können in vielen Systemen beliebig, ohne die geringsten Spuren zu hinterlassen, verändert werden. Abhilfe ist danach dringend geboten. Deshalb erarbeitete das BMF einen Gesetzentwurf zur Verhinderung dieser Manipulationen unter Bezug auf ein von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) und dem Bundesministerium für Finanzen vorgeschlagenen Verfahrens. In einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe Registrierkassen wurde ein Fachkonzept zur Umsetzung des Gesetzes entwickelt. Unter Leitung der PTB wurde eine entsprechende technische Lösung im Rahmen des Insika-Projekts (Integrierte Sicherheitslösung für messwertverarbeitende Kassensysteme) konzipiert und umgesetzt. Dieses Vorhaben wurde vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie als MNPQ-Projekt (Messen, Normen, Prüfen und Qualitätssicherung) gefördert. Die für Juli 2008 geplante Verabschiedung des Gesetzentwurfs durch das Bundeskabinett wurde vertagt. Bei Umsetzung des Konzepts wird Steuerbetrug verhindert. Das führt zur mehr Steuergerechtigkeit. Der Steuerpflichtige hat bei Anwendung des Systems den Vorteil, dass er nachweisen kann, dass alle Bareinnahmen den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Die Mehrkosten sind sowohl bei der Nachrüstung bestehender Kassensysteme als auch bei neuen Systemen gering. Der Manipulationsschutz basiert auf einer digitalen Signatur, die von einer durch eine autorisierte zentrale Stelle ausgegebenen Chipkarte erzeugt wird. Damit geschützte Daten können nicht unerkannt verändert werden. Selbst bei einer Manipulation oder beim Verlust der Daten ist durch technische Vorkehrungen eine Abschätzung der Umsätze möglich. Die Lösung basiert auf bewährter, moderner Sicherheitstechnik, ist vergleichsweise einfach zu implementieren und klassischen Fiskalspeicherlösungen in jeder Hinsicht deutlich überlegen. Mehr zum Insika-Projekt an sich, zu dessen Verbreitung und viele Hyperlinks zum Thema gibt es auf Wikipedia.