Genmais 1507: BMEL verteidigt Enthaltung

Berlin. (bmel) «Wir haben in der Bundesregierung eine grundlegende Meinungsverschiedenheit zum Thema Zulassung und Anbau von Genmais in Europa. Ich bin der Auffassung, dass wir diese gentechnisch veränderten Pflanzen in Europa nicht anbauen sollten», sagt Bundesminister Dr. Hans-Peter Friedrich (BMEL) zur EU-Abstimmung in Bezug auf den Genmais 1507. «Das Wissenschaftsministerium hingegen ist der Auffassung, dass der Anbau sinnvoll und auch notwendig ist. Da wir keine gemeinsame Haltung entwickeln konnten, passiert das, was häufig passiert, nämlich Enthaltung», sagt der Minister nach der Abstimmung vom 11. Februar und verweist mit Blick auf eine mögliche Zulassung auf das derzeit diskutierte Opt-out-Verfahren: «Es ist davon auszugehen, dass die Kommission den Anbau zulassen wird, zunächst in Spanien, dort ist es beantragt. Was wir versuchen wollen zu vereinbaren, ist eine Ausstiegsklausel, eine so genannte Opt-out-Klausel, die es uns dann in Deutschland ermöglichen würde, trotz Zulassung auf europäischer Ebene einen Anbau in Deutschland zu verhindern. Wir müssen dann entscheiden, ob wir ein solches Anbauverbot auf Bundesebene aussprechen wollen oder auf regionaler, also auf Ebene der Bundesländer. Man wird im Einzelnen sehen, wie das zu gestalten ist, da viele Bundesländer sagen: ‘Wir wollen auf jeden Fall raus, egal wie der Bund entscheidet’. Insofern werden wir das in der nächsten Zeit noch zu besprechen haben».